Rechtsprechung
| LG Gera, 17.05.2017 - 1 S 263/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- AG Altenburg, 15.07.2016 - 5 C 179/16
- LG Gera, 17.05.2017 - 1 S 263/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.02.1964 - V ZR 105/61
Hochhaus-Grenzüberbau - §§ 994 ff BGB, Ausschlußwirkung der Vorschriften des …
Auszug aus LG Gera, 17.05.2017 - 1 S 263/16
Zustandsveränderungen, zu denen insbesondere die Bebauung eines Mietgrundstücks mit einem Gebäude gehört, sind hingegen keine Aufwendungen (vgl. Streyl in Schmidt-Futterer, Kommentar Mietrecht, § 548 BGB, Rn. 48 mit weiteren Nachweisen unter anderem auf BGHZ 41, 157;… Zimmermann in Prütting/Zimmermann /Heller, Kommentar Grundstücksrecht Ost, § 12 SchuldRAnpG Rn. 3 m.w.N.). - BGH, 24.06.2015 - XII ZR 72/14
Schuldrechtsanpassung im Beitrittsgebiet: Entschädigungspflicht bei …
Auszug aus LG Gera, 17.05.2017 - 1 S 263/16
Der sich gemäß § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG nach der Erhöhung des Verkehrswertes des Grundstücks durch das Bauwerk im Zeitpunkt der Rückgabe bemessende Betrag der Entschädigung (vgl. hierzu bspw. BGH, Urteil vom 24.06.2015 - XII ZR 72/14 - m.w.N.; juris) ist zwischen den Parteien im Streit.